»Gemeinsam schlagen wir ein neues Kapitel auf«, so Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Partei Die Linke. Der Europaparteitag in Augsburg stand unter dem Motto »Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Haltung. #nurmitlinks«. Schirdewan wurde zum Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt: „Wenn alle anderen Parteien nach rechts marschieren, dann bleiben wir links. Soziale Gerechtigkeit, Klimagerechtigkeit, konsequente Friedenspolitik und klare Kante gegen rechts gehören zur DNA der Linken“.
Der Europaparteitag verabschiedete am Samstag mit großer Mehrheit das Wahlprogramm zur Europawahl. Die Stoßrichtung des Programms ist klar: »Wir kämpfen für eine Übergewinnsteuer auf die Krisengewinne der Konzerne, höhere Steuern für Superreiche und eine Vermögensabgabe für Milliardäre. Es gibt kein Recht auf Profit. Aber es gibt ein Recht auf Wohnen, auf Nahrung und auf Energie«, so Schirdewan. Die Delegierten beschlossen zudem die Forderung nach Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro pro Stunde. Außerdem fordert die Linke die Abschaffung der Schuldenbremse im Grundgesetz. Ein entsprechender Antrag wurde in Augsburg mit überwältigender Mehrheit angenommen.
Die Wahl der parteilosen Klimaaktivistin Carola Rackete und des ebenfalls parteilosen Sozialmediziners Gerhard Trabert machen deutlich, dass DIE LINKE auch im Verhältnis zu den sozialen Bewegungen den Neustart wagt. Die Bundesvertreter*innenversammlung der Linken wählte Rackete am Samstag auf Platz 2 und Trabert auf Platz 4.
Platz 3 erhielt die frühere NRW-Landessprecherin Özlem Alev Demirel-Böhlke. Sie bringt wie Schirdewan Erfahrung als Europaabgeordnete in das Spitzenteam. Christian Arnd, früher dem Kreisverband Städteregion Aachen angehörig, kandidiert auf Platz 20.
»Der Augsburger Parteitag ist der Startschuss für die Erneuerung der Linken«, so das Fazit der Parteivorsitzenden Janine Wissler. »Die Konflikte in den letzten Jahren haben uns zunehmend gelähmt und waren nicht mehr aufzulösen. Umso wichtiger, dass der Parteitag nun deutlich gezeigt hat, wie lebendig, wie kämpferisch und entschlossen die Genossinnen und Genossen sind, für unsere Ziele zu kämpfen und mit uns weiterzugehen.«
Die vollständige Europaliste der Linken
- Martin Schirdewan
- Carola Rackete
- Özlem Alev Demirel-Böhlke
- Gerhard Trabert
- Ines Schwerdtner
- Martin Günther
- Desiree Becker
- Alexander Kauz
- Lea Reisner
- Lucas Fiola
- Hanna Wanke
- David Stoop
- Tanja Hilton
- Finn Luca Frey
- Johanna Brauer
- Carsten Schatz
- Evelyn Schötz
- Reinhard Neudorfer
- Marianne Esders
- Christian Arnd
