Kommunen aus der Krise steuern!

Kommunen aus der Krise steuern!

Die Beratungen für den Haushalt 2011 stehen an. Mischen Sie sich als Einwohnerin und Einwohner der Stadt Eschweiler ein. Fragen Sie die Parteien und ihre Vertreter wie Sie sich eine Zukunft in Eschweiler ohne ausreichende Finanzmittel vorstellen.

Uns, DIE LINKE Eschweiler, ist es wichtig, deutlich zu machen, dass die Kommunen eine andere Steuerpolitik brauchen. Sparen kann man nur, wenn etwas vorhanden ist das man zurück legen kann, alles andere ist kürzen auf Kosten der EinwohnerInnen.

Die bewusste Beschneidung der finanziellen Mittel der Kommunen durch Land und Bund gefährdet die kommunale Selbstverwaltung und stellt das Rückgrat unserer Demokratie auf eine harte Probe. Vereine, die eine unschätzbare Jugendarbeit leisten oder eine öffentliche Bücherei, Sporteinrichtungen, kulturelle Veranstaltungen sind kein Luxus.  Diese machen erst  die Lebens- und Bildungsqualität einer Stadt aus. Wir können es uns aber nicht leisten, an unserer Zukunft, unseren Kindern, zu sparen.

Diskutieren Sie mit uns am 1. März ab 19.00 Uhr im Talbahnhof Eschweiler beim linken Stammtisch wie die Kommunen aus der Krise zu steuern gehen oder kommen zu den Bürgersprechstunden im März und April am 3. Montag im Monat im Rathaus.

Der Attac-Flyer mit einem 5-Punkte-Paket für lebendige Städte und Gemeinden

Haushaltssatzung
Die Haushaltssatzung ist die Rechtsgrundlage der Gemeinde für ihre Haushaltswirtschaft in Form einer Ortssatzung. Sie ist für jedes Haushaltsjahr neu zu erlassen. Dabei ist das Haushaltsjahr grundsätzlich das Kalenderjahr.

Haushaltssatzung der Stadt Eschweiler 2011

Hierbei besteht Band I aus:

-                     der Haushaltssatzung,

-                     dem Vorbericht

-                     der 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 – 2013

-                     den Anlagen zum Haushaltsplan

Band I steht hier zum Download zur Verfügung

Band II besteht aus

-                     dem Gesamtergebnisplan

-                     dem Gesamtfinanzplan

-                     den Teilplänen nach Produktbereichen

-                     den Teilplänen nach Produkten

-                     der Investitionsübersicht

Band II steht hier als Download zur Verfügung

Artikel in EN/EZ 10.02.2011 Finanzielle Lage Eschweilers spitzt sich zu